Der Landesverband Deutscher Sinti und Roma Berlin-Brandenburg e.V. verurteilt scharf die geplante Abschaffung des Amtes des Beauftragten für den Kampf gegen Antiziganismus. Petra Rosenberg, Vorsitzende des Landesverbandes, erklärt dazu: „Mit der Streichung des Amtes des Antiziganismusbeauftragten wendet sich die Bundesregierung gezielt von den Interessen und Anliegen der Sinti und Roma in Deutschland ab. Dies ist ein fatales Signal und zeigt ein besorgniserregendes Maß an historischer Ignoranz gegenüber den Verfolgungen und Diskriminierungen, die diese Gemeinschaften bis heute erfahren.“
Wie die tageszeitung (taz) am Freitag berichtete, hat sich die neue Bundesregierung entschieden, die Stelle und damit das gesamte Büro nicht nachzubesetzen, nachdem Mehmet Daimagüler bereits vor der Wahl erklärt hatte, für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung zu stehen. Nach Auffassung des Landesverbandes verkennt die Bundesregierung ganz offensichtlich die Tragweite ihrer Entscheidung.
Petra Rosenberg: „Rassismus gegen Sinti und Roma ist in Deutschland nach wie vor weit verbreitet – gerade auch in staatlichen Institutionen. Das Amt des Antiziganismusbeauftragten war ein wichtiges Symbol dafür, dass sich der Staat dieser Problematik entgegenstellt. Wir fordern die Bundesregierung auf, ihre Entscheidung zu überdenken und das Amt des Antiziganismusbeauftragten wieder einzurichten. Die Perspektiven und Belange der Sinti und Roma müssen in der Bundespolitik angemessen vertreten sein. Die mit der Abschaffung des Amtes verknüpfte Herabstufung können wir nicht widerspruchslos hinnehmen.“
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Petra Rosenberg
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